Wieso Özdemirs Start holprig war und wie sich ein Landtag konstituiert

00:00:05: Landespolitik Baden-Württemberg.

00:00:07: Darum geht es diese Woche mit Dorothea Kliche-Binke und Florian

00:00:11: Wal.

00:00:14: Ja hallo, wir begrüßen euch recht herzlich zum Podcast und zu einer neuen Ausgabe.

00:00:22: was ist wichtig?

00:00:23: Diese Woche in der Landespolitik!

00:00:26: Und es hat eine neue Legislatur begonnen.

00:00:30: die hat diese Woche gestartet.

00:00:32: Es ist diese Woche.

00:00:34: Landtag hat sich konstituiert, es ist der Ministerpräsident.

00:00:38: Heute wir zeichnen am Mittwoch auf gewählt worden und vielleicht fragen sich manche von euch jetzt wie kann denn das sein?

00:00:46: Doro und Flo haben doch in der letzten Legislatur diesen Podcast gemacht.

00:00:50: und warum ist da jetzt der Flo an dem Mikrofon?

00:00:54: weil er ist doch überhaupt nicht mehr im Landtag.

00:00:56: Der ist doch rausgeflogen Und das stand sogar schon auch in der Zeitung.

00:01:00: Die Journalistin Brigitte Johanna Henkel-Weithofer hat auch ein Artikel geschrieben, wo sie die Landtagsfraktion vorgestellt hat und da hat sie auch geschrieben Periode.

00:01:12: wird sie Dorokliche Behenke auf ein lieb gewonnenes Ritual verzichten müssen.

00:01:17: Einmal im Monat haben die Behenkel und ihr Fraktionskollege Florian Waal in einem Podcast als Landespolitikvermittlerinnen sich betätigt, mit einem breiten Themenspektrum vom jüdischen Leben bis zur Lifestyle Teilzeit von der Mitbestimmung in der Pflege bis zu überhöhten Mieten.

00:01:36: Die Tätigkeit ist unfreiwillig beendet, denn Florian Wal hat wie fünf weitere Kollegen den Wiedereinzug in den Landtag verpasst.

00:01:45: Liebe Johanna Hengel-Weithofer es stimmt!

00:01:48: Ich habe den Wienereinstieg im Landtag Verpasst.

00:01:50: aber nur weil man nicht im Landtag ist heißt das nicht dass man sich nicht mehr weiter über Politik unterhält.

00:01:56: und deswegen freut es mich von Herzen dass Doros sich bereit erklärt hat zu sagen ja du bist zwar nicht mehr dabei Aber mit dir rede ich trotzdem weiter.

00:02:07: und deswegen werden wir jetzt zumindestens auf absehbare Zeit unseren Podcast weiterführen, weil wir wollen euch wieder mitnehmen in die neue Legislatur.

00:02:15: Und ehrlich gesagt habe auch ich ganz viele Fragen, weil ich bin ja an vielen Stellen nicht mehr dabei.

00:02:21: Danke Doro, dass du das weiterhin mit mir machst.

00:02:22: Es ist richtig schön, dass wir diese Folge zusammen aufnehmen können!

00:02:26: Ja lieber Flo ich freue mich auf diese Legislatur auch wenn sie unter anderem Vorzeichen stattfindet und für mich käme es gar nicht in Frage als dass wir beide auf unseren Podcast verzichten und man muss nicht im Parlament sein um wie Du ein sehr sehr wichtiger landespolitischer... Und grundsätzlich politischer Ratgeber und Gesprächspartner zu sein.

00:02:50: Deshalb freue auch ich mich auf die nächsten fünf Jahre und den Podcast, den wir auf jeden Fall weiter fortführen werden.

00:02:57: Deswegen wollen wir euch jetzt ein bisschen mitnehmen... ...weil seit dem achten März und am achten Merz ist einiges passiert?

00:03:07: Und ein paar Dinge wollen wir einfach beleuchten.

00:03:10: Wir fangen am achten März an und enden praktisch in dieser Woche, weil wir euch natürlich auch mitnehmen wollen was diese Woche im Landtag passiert ist.

00:03:18: und dann sind ja noch ganz viele Sachen auf dem Weg haben sich ereignet es stehen viele Projekte an.

00:03:26: ich glaube wir haben wahrscheinlich die letzten Wochen liebe Doror die auch teilweise ganz unterschiedlich natürlich gezwungener Weißen erlebt.

00:03:33: Und da wollten wir euch einfach ein bisschen dran teilnehmen.

00:03:36: und deswegen erst mal für dich die Frage, Dorovie war für dich der achte März?

00:03:42: Ja ich sage es mal so Wir wussten alle und man spürte ja wenn man in so einem Wahlkampf ist als Kandidatin dann bekommt schon mit der Zeit einen Gefühl.

00:03:51: und vor allem die allerletzten Tage vor dem achten März Spätestens ab der Umfrage zwischen ... Grüne und CDU, ... ... XXXVIII zu XXVIII haben wir gemerkt, dass es für die Sozialdemokratie nicht ... ... sehr gut ausgehen wird.

00:04:06: Man hat gespürt, es hat sich so angefühlt da ist einiges weggerutscht... ... bis hin zu dieser Stimmung, die sicherlich auch viele Hörerinnen und Hörern unseres Podcasts ja auch genau so erlebt haben und verspürtt haben nämlich Wir müssen Manuel Hagel verhindern.

00:04:24: Das war so eine Devise, die sehr stark in unsere Werderschaft reingewirkt hat und ich sage das hier auch ganz offen bis hinein in unsere eigene Mitgliedschaft.

00:04:32: Das heißt wenn man anfangen muss mit den eigenen Mitgliedern zu sprechen und sie zu bitten ihre eigene Partei zu wählen.

00:04:40: dann ahnt man schon was kommt.

00:04:43: Wir hatten ja auch Umfragen, die in Teilen, die nicht gut waren für uns.

00:04:47: Das ist dann allerdings an dem Abend um achtzehn Uhr nochmal schlechter ausgehen würde.

00:04:55: Darauf waren wir alle nicht so ganz vorbereitet, fünf Komma fünf Prozent halbes Prozent entfernt von der magischen Marke nachdem er gar nicht mehr im Parlament ist.

00:05:06: und ja es wird nicht besser man muss es halt trotzdem die Wahrheiten auch aussprechen.

00:05:11: das ist das schlechteste Ergebnis was jemals die Sozialdemokratien in einem Bundesland ... bei einer Landtagswahl erzielt hat seit bestech in der Bundesrepublik Deutschland.

00:05:24: Das macht was mit einem, das sitzt total tief und steckt uns alle in den Knochen.

00:05:29: Gleichzeitig ist man dann plötzlich Teil einer neuen Fraktion... Und das möchte ich auch mal sagen es hat sich gerade diese Woche ja der Landtag konstituiert.

00:05:37: da sind auch zwei neue Kolleginnen und ich kenne das selbst vom Gefühl vor fünf Jahren.

00:05:43: Man ist ja erstmal, man ist für sich natürlich freut sich auf das was kommt Und deshalb ist es sich das auch als eine wichtige Aufgabe, dass diese zehnköpfige Fraktionen die jetzt da ist zusammenhält und einen guten Aufbruch miteinander hinkriegt.

00:05:57: Das ist so eine Gleichzeitigkeit.

00:05:58: wir müssen natürlich uns auf die Zukunft einstellen können nicht nur Wunden lecken aber erstmal achter März total schwerer Schlag und das hat auch lange gebraucht oder wahrscheinlich habe ich sie immer noch nicht völlig verarbeitet.

00:06:15: Ja klar, das ging uns allen so.

00:06:16: Also mir natürlich auch in der Rolle einfach das Mandat zu verlieren.

00:06:23: Das zweite Mal... also ich bin jetzt hier im Landtag gekommen, im Jahr zwei Tausend Sechzehn rausgeflogen und im Jahr zweiteinundzwanzig für mich damals überraschend wiedergewählt worden.

00:06:36: Und jetzt war irgendwie am achten März dann klar dass Schluss ist Und wir haben uns ja davor immer wieder also nicht im Podcast, sondern einfach so darüber unterhalten und es galt ja... Immer alle waren der Meinung, Listenplatz dreizehn den ich hatte ist ein absolut bombensicherer Listenplatz.

00:07:00: Da kann nichts passieren.

00:07:02: Diese Sicherheit hatte ich innerlich nie wie du weißt.

00:07:05: Wir haben darüber allerdings schon viel gesprochen.

00:07:08: Ich bin da von anderen Vorzeichen ausgegangen.

00:07:11: Genau!

00:07:14: Das Spannende war für mich, nachdem es im Jahr zwei Tausendsechzehn mir den total den Boden unter den Füßen weggezogen hat.

00:07:22: War das dieses Mal nicht so der Fall?

00:07:25: Also natürlich ist man mega traurig darüber weil man einfach, man verliert ja einfach seinen Job.

00:07:31: also muss man jetzt einfach sagen und eine Sache die man mit Herzblut gemacht hat da ist es natürlich ein Trost Persönlicher Trost, dass man weiß... Ich habe einen Job bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung.

00:07:44: Da bin ich freigestellt und da kann ich wieder zurückkehren.

00:07:47: Das war auch nie auf den Flucht vor dieser Tätigkeit.

00:07:51: Also ich hab ja nicht verlandenkandidiert weil ich meinen alten Job nicht mehr machen wollte.

00:07:56: Hatte vor Ort ein ordentliches oder gutes Erststimmenergebnis also oft das ich auch irgendwie ein bisschen stolz bin.

00:08:06: Das ist jetzt ein bisschen, sollte vielleicht nicht unterbelichtet sein.

00:08:11: Niemand hat so einen grandioses Verhältnis zwischen Erst- und Zweitstimmen.

00:08:15: Und das ist ein bombensstarkes Erststimmergebnis was halt zeigt, was du für eine krasse Wahlkreisarbeit machst.

00:08:23: Obwohl wir alle wissen wie sehr du auch in Stuttgart landespolitisch riesige Akzente gesetzt hast ... gäbe es manche Abgeordneten, die würden dann halt einfach mal den eigenen Wahlkreis vernachlässigen.

00:08:35: Weil's auch anstrengend ist bei das Parallel zu machen und du hast halt... ...die riesige Anerkennung hier und in Böblingen.

00:08:42: Das ist schon sehr bemerkenswert, sollte man glaube ich schon so sagen?

00:08:46: Das sind sehr schöne Worte!

00:08:47: Und selbst wenn nur die Hälfte stimmt, ist alles okay.

00:08:54: Aber deswegen hatte ich für mich irgendwie so ein bisschen... Ich hatte einen inneren Frieden damit.

00:09:00: Also, ich habe keinen inneren frieden mit fünf Prozent für die SPD.

00:09:06: Weil ich finde, die Sozialdemokratie ist so viel stärker wie dieses Ergebnis auch der Arbeit der vergangenen Landtagsfraktion ist so sehr stärker als es dieses Ergebnis zeigt und ich empfind das natürlich als eine sehr große Ungerechtigkeit einerseits für die Arbeit, die wir geleistet haben.

00:09:26: Auch für die Arbeiten, die die SPD in Gänze im Baden-Württemberg von der kommunalen Ebene, wo überall sich Genossinnen und Genossen von den Users und sonst wo überall engagieren.

00:09:38: das wird denen einfach allen nicht gerecht.

00:09:44: Das tut mir unheimlich weh.

00:09:51: Da kann ich auch ganz schwer mit umgehen, dass Leute die jetzt sagen ja und euch braucht es ganz stark von dem allen weiß das ihr aber gewählt habt ihr uns natürlich nicht.

00:09:59: Das ist natürlich total bitter.

00:10:02: Aber noch am mehr wehtut mir eigentlich dass die Menschen die uns eigentlich brauchen die soziale Stimme brauchen.

00:10:09: Dass die momentan im Landtag halt noch zehn leute haben die diese stimme erheben sind zehn Stimmen von hundert, sieben und fünfzig.

00:10:20: Und wenn man sieht neben was vom Block von fünfunddreißig Abgeordneten von der AfD von was weiß ich?

00:10:26: Was sind's hundert zwölf Abgeordneten Sind's hundertzwölf?

00:10:31: Ja, ich glaube es sind hundert zwölf

00:10:33: von Grünen

00:10:34: und CDU.

00:10:35: Dann ist das natürlich eine Verschiebung die richtig richtig übel ist, die weit über das eigene natürlich hinausgeht und das treibt mich schon um und ich glaube deswegen finde auch dass wir jetzt hier so weiter machen so wichtig weiß ich glaub uns alle eint dieses Ziel die SPD wieder stark zu machen und zwar nicht als selbst Zweck sondern weil es eine starke Stimme der Menschen, die nicht viel mehr haben als ihren Kopf oder ihre beiden Hände und ihr Engagement und ihren Fleiß um ein gutes Leben hinzukriegen.

00:11:06: Dass da eine Partei für diese Leute, dass sie wieder stärker wird, ich halte es halt ganz wichtig.

00:11:14: Ja, ich stimme dir völlig zu.

00:11:16: Ich möchte trotzdem ganz kurz weil wir verlassen dann diese persönliche Dimension aber das... ... muss man hier vielleicht auch einfach mal benennen.

00:11:24: Also jetzt habe ich keinen Freund mit dir verloren, aber halt ein Kollegen und nicht nur dich sondern auch weitere Kollegen.

00:11:31: Wir haben auch Kollegen die jetzt erstmal nicht wissen was sie beruflich machen... ...und das sind ja nicht allein die gewählten Abgeordneten, sondern die haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,... ...das heißt es ist schon, das sind tatsächlich persönliche Schicksale und ich glaube das kann man... ...muss man auch einfach sagen, das dürfte jetzt auch nicht verwundern.

00:11:48: da sind nicht nur ist nicht nur eine Träne geflossen bei vielen.... Bei mir persönlich, ehrlich gesagt auch am achten März.

00:11:54: Weil ich mir das gar nicht vorstellen konnte die Arbeit ohne dich und auch andere sehr geschätzte Kollegen.

00:12:02: Und jetzt aber zu der viel grundlegenderen Frage.

00:12:09: Das ist auch das was mich am meisten jetzt umtreibt Auch wenn ich natürlich den Koalitionsvertrag lese über den wir nächste Woche sprechen werden Denn da wird der neue Gewälteministerpräsident seine Regierungserklärung machen und die Fraktionsvorsitzenden werden darauf reagieren.

00:12:27: Dieser Koalitionsvertrag, da wird mir das einfach nochmal deutlich – ich bin davon überzeugt es gibt Menschen in diesem Land, die brauchen eine stärkere Sozialdemokratie Und die werden sich nicht ausreichend wiederfinden im Regierungshandeln von Grün-Schwarz.

00:12:42: Davon bin ich überzeugt und deshalb haben wir eine hohe Motivation weiterzumachen, auf die Beine zu kommen stärker zu werden.

00:12:51: all die Menschen in unseren Krankenhäusern arbeiten... Die Familien, die versuchen irgendwie Alleinerziehende.

00:12:59: Aber auch alle anderen Familien, sie versuchen irgendwie Familie und Jobs vielleicht auch Ehrenamt unter einen Hut zu kriegen, die wirklich unter einem massiven Druck auch stehen, die sehen wie die Kosten steigen bei uns das Tikita nicht sicher ist dass sich jetzt auch beim ganzen Thema Bildung dass einfach nicht gut läuft in Baden-Württemberg.

00:13:22: Nicht wirklich was ändern soll, das ist ja eher so die Losung alles auf Halten spielen und natürlich vor allem die Menschen.

00:13:31: ich habe gestern mit einem Kollegen von Bosch gesprochen.

00:13:34: wir haben vor allem mal über seine Kolleginnen es waren geht da mehr um die Männer gesprochen die teilweise durchaus schon lange dabei sind und deswegen sich relativ sicher sein können dass der Arbeitsplatzabbau sie nicht persönlich trifft aber wie viele wirklich mittlerweile angewiesen sind auf psychologische Unterstützung.

00:13:57: Was das alles macht mit unseren Betrieben, ich glaube dass sehr viele nicht wahrnehmen was es eigentlich mit unserem Land gerade macht.

00:14:05: der Arbeitsplatzabbau.

00:14:06: fast jeden Tag können wir eine neue Meldung hören letzte Woche Festo bei mir in Tübingenchio weg.

00:14:12: überall werden stellen eingespart abgebaut teilweise komplett Standort Standort rasiert.

00:14:19: Also wir sind in einer wirklich düsteren Lage wirtschaftspolitisch und vor allem geht es mir halt um die Menschen, die da jetzt gerade davon betroffen sind.

00:14:27: Die brauchen aus meiner Sicht im Industrieland Baden-Württemberg eine starke SPD.

00:14:32: Absolut!

00:14:32: Und dafür brauchen sie natürlich auch eine starre Landtagsfraktion.

00:14:37: Ich finde, das sind zehn hervorragende Kolleginnen und Kollegen da drin.

00:14:41: Wir sind zum ersten Mal... ist die Fraktion jetzt quotiert?

00:14:46: Das hat es in der Geschichte des Sozialdemokratie hier im Baden-Württemberg in der Landtagsfraktion noch nicht gegeben.

00:14:53: Das ist richtig, ja!

00:14:54: Wir

00:14:55: haben meines Wissens nach zum ersten mal eine parlamentarische Geschäftsführerin.

00:15:03: Sie heißt Dorogliche Binke.

00:15:04: Herzlichen Glück!

00:15:05: Wunsch zu dieser Aufgabe.

00:15:07: Vielen

00:15:07: Dank!

00:15:08: Vielleicht kannst du ein paar Sätze noch sagen, wie ihr euch momentan gerade aufstellt in der Fraktion?

00:15:13: Was gerade so der Stand ist, wie das jetzt momentan abläuft... ich sehe vielleicht ihr habt einen neuen Fraktionsverstand gewählt.

00:15:23: Ihr habt euch sonst.

00:15:24: was macht dir?

00:15:24: Was bedeutet auch das Wahlergebnis für die Fraktionen?

00:15:27: Was ist auch dein Job als Fraktionmanagerin in dem Ganzen Spiel, ist das kein Spiel in der ganzen Aufgabe?

00:15:36: Ja vielleicht magst du ein bisschen was erzählen.

00:15:39: Tatsächlich werden wahrscheinlich auch viele Hörerinnen und Hörern nicht so viel damit anfangen können, was denn eine parlamentarische Geschäftsführerin ist.

00:15:48: Tatsächlich hat sich die Fraktion schnell aufgestellt weil Andi Stoch am Wahlabend erklärt hat dass er auf dem nächsten Parteitag den haben wir vorgezogen Amt als Landesvorsitzender aufgeben wird, aber eben auch als Fraktionsforsitzende.

00:16:04: am Dienstag nach der Landtagswahl steht immer die Wahl eines neuen Fraktionvorsitzer oder einer Auf-der-Tagesordnung.

00:16:14: Und Andi Stoch hat erklärt ... möchte, dass es jemand anders wird und ist glaube ich bekannt.

00:16:20: Dass die Fraktion Sascha Binder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt hat.

00:16:24: Ich möchte hier nicht verschweigen das sich jetzt gerade in meiner Natur durch die Kreisverbände.

00:16:29: Ich komme gerade aus viel rum in der Partei merke, dass nicht alle das so gut fanden wie schnell auch die Fraktion sich da neu aufgestellt hat.

00:16:39: aber Wir mussten handlungsfähig sein und ich sage jetzt mal ein paar Dinge, die mich gerade in der Rolle als parlamentarische Geschäftsführerin sehr beschäftigen.

00:16:47: Also da geht es tatsächlich wie du sagst um Managementaufgaben vor allem stark auf Verhandlungen mit den anderen Fraktionen.

00:16:54: Wir befinden uns ja im Haus der Abgeordneten am Schlossplatz wo unten Karlsbrauchhaus ist.

00:17:01: dort sind unsere Räume.

00:17:04: Mit uns waren auf zwei Stockwerken die FDP Die haben jetzt alle ihre Sachen gepackt und sind raus.

00:17:11: Und erst mal war zwischen Landtagsverwaltung, also unter den Fraktionen sehr unterschiedliche Vorstellungen davon wohin denn die von uns jetzt kleinere Fraktion?

00:17:23: Wohin wir kommen oder bleiben und wer hier herkommt.

00:17:26: und es gab so die Idee dass die AfD mit uns zusammen ein Haus geht.

00:17:31: und ich sag's mal so Ich will jetzt nicht zu viel vorwecken nehmen, weil all diese Einigungen – das sind natürlich Dinge die hinter verschlossenen Türen laufen und da auch bleiben sollten.

00:17:41: Ich bin aber im Moment optimistisch, dass uns das gelingen könnte, dass wir in dem Haus bleiben und die AfD, die wir hier nicht haben wollen, die rechten und rechtsextremen Parlamenten, dass sie mit uns nicht im selben Haus sind.

00:17:57: Solche Fragen von Räumlichkeiten Dann ist es ein sehr schmerzhaftes Thema.

00:18:03: Das will ich jetzt nur ganz kurz antippen, das Thema Personal.

00:18:07: Es dürfte nicht verwundern, dass ein sehr schlechtes Wahlergebnis Auswirkungen auf die finanzielle Ausstattung und auch auf die personelle Ausstatung einer Fraktion hat.

00:18:16: Und wir haben das vorhin schon über die Kollegen, die ihre Mandate verloren haben und ihren Mitarbeiter angesprochen.

00:18:22: Das betrifft eben auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion.

00:18:25: Deswegen sage ich mal so die Aufgabe, die dich da gerade habe weiten Teilen, keine die mit viel Freude im Moment verbunden ist.

00:18:35: Das kann man glaube ich auch nicht anders sagen.

00:18:37: aber natürlich Verantwortung.

00:18:39: wir müssen uns neu aufstellen und ich halte es auch für wichtig dass wir natürlich uns ein paar Gedanken machen.

00:18:46: was wäre offensichtlich muss man so sagen falsch gemacht haben sonst hätte es nicht.

00:18:50: das ist nicht alleine Landtagsfraktion das hat viele Gründe so Ursachenanalyse.

00:18:55: aber ganz offen kundig ist die Sozialdemokratie in der Vergangenheit nicht durchgedrungen mit dem, wofür sie steht.

00:19:01: Wofür Sie kämpft?

00:19:02: Wwofür sich wirklich eingesetzt hat?

00:19:04: Woför auch wir uns ja zum Beispiel zwei aber unsere Kollegen und Kolleginnen als Abgeordnete uns erwärmt haben.

00:19:13: Wovö wir uns jeden Tag irgendwie, wovör wir gestritten haben?

00:19:17: Wvör für uns eingesetzt haben?

00:19:18: Und deshalb müssen darüber sprechen, wie wir unsere Arbeit komplett neu aufstellen.

00:19:23: Solche Dinge wie wir stärker auf eine Kommunikation gehen, stärker überlegen, wie Menschen da draußen mitbekommen, wofür wir und eigentlich hier streiten – all diese Dinge beschäftigen uns jetzt gerade sehr stark!

00:19:37: Und das steht glaube mit Sicherheit ja auch noch einiges an.

00:19:39: Die Arbeit geht ja jetzt erst richtig los, ich will damit eigentlich zur diesen Woche dieser diese Woche kommen die anders ist als eine normale Plenarwoche weil eine normale Planarwoch hat Dienstags Fraktionssitzung und wenn es ein volles Plenum ist also ein zweitägiges Plenium ist Mittwochs die Plenarsitzungen und Donnerstags ist nochmal Plenardsitzungen.

00:20:01: dann fahren alle wieder in ihre Wahlkreise.

00:20:04: Diese Woche ist es bei der ersten Sitzung ein bisschen anders gewesen.

00:20:10: Und zwar, das ging schon montagslos und da ich ja nicht dabei war musst du das erzählen doch.

00:20:17: Ja am Montag hatte die Fraktion getagt, die sonst immer Dienstagstag, denn am Dienstag hatten wir die konstituierende Sitzungen des Landtags.

00:20:27: und jetzt muss ich mal sagen, ein bisschen war es auch für mich neu Obwohl ich natürlich schon vor fünf Jahren einer konstituierenden Sitzung beigewohnt habe.

00:20:34: Aber das war damals unter Corona-Bedingungen und da war es, wenn du dich erinnerst vor fünf jahren als wir in der neuen Legislatur gestartet sind ja ganz anders.

00:20:43: also deswegen ist für mich auch ein bisschen... Manches ist jetzt neu gewesen.

00:20:47: Zum Beispiel durften Abgeordnete eine Person mitbringen, die auf der Tribüne oben sitzt.

00:20:53: Da habe ich meine siebzehnjährige große Tochter mitgenommen was schön war.

00:20:58: Die

00:20:59: keine Schule?

00:21:00: Ich hab den Konrektor ganz förmlich gefragt ob da sich eine Begleitperson mitnehmen dürfe und was die Konstituierung des Landtags Und er kam dann zu dem Ergebnis, dass es keine alltägliche Begebenheit ist.

00:21:15: Und die Abiturientin, die ihre schriftlichen Prüfungen alle hinter sich hat jetzt ein Ausnahmsweise einmal befreien kann zu diesem Zweck und das ging dann los mit einem Gottesdienst.

00:21:26: Das ist natürlich nicht so, dass da alle Abgeordneten dabei sein müssen.

00:21:29: Aber wir haben ja hier auch von katholischer und evangelischer Seite Pfarrer die für uns als Landtagsabgeordnete zuständig sind.

00:21:36: Auch der Bischof und die Bischöfin haben diesen Gottesdienst dann geleitet... ...und dann begann die konstituierende Sitzung des achtzehnten Landtages vom Baden-Württemberg um elf Uhr.

00:21:50: Und das heißt alle nehmen Platz!

00:21:52: Und es gibt Namensaufruf alles ein bisschen kompliziert.

00:21:55: der Alterspräsident Prof.

00:21:57: Dr.

00:21:58: Reinhard, der am längsten dabei ist, bis ja der Vizepräsident des Landtags war hat die Sitzung eröffnet und eine Rede gehalten.

00:22:06: Es gab eine kleine Änderung der Geschäftsordnung.

00:22:08: Dann ist das alles natürlich sehr formal und dann so einen Namensaufruf, bis alle aufgerufen sind und einmal aufstehen und hier rufen.

00:22:16: Das zieht sich ein bisschen.

00:22:18: Und dann gab es vor allem zum neuen Landtagspräsidenten stellvertretenden, also zur Vizepräsidentin des Landtags.

00:22:28: Und da muss man jetzt glaube ich ein bisschen was dazu sagen.

00:22:32: Also erst mal wir haben Thomas Strubel zum... naja was ist wir?

00:22:36: Der Landtag von Baden-Württemberg hat mehrheitlich Thomas Strubel zum Präsidenten des LandTags gewählt und das ist bemerkenswert.

00:22:44: Denn der bisherige Innenminister ist CDU-Mitglied und die Wahl gewonnen hat aber ja die Grüne Partei.

00:22:52: Das heißt ... sehr, sehr unüblich.

00:22:55: Man könnte es auch sagen ist das ein Deal?

00:22:57: weil ich glaube... ...dass dürfte kaum verborgen geblieben sein.

00:23:00: Es gab's

00:23:00: glaubt

00:23:01: noch nie ne?

00:23:01: Ich denke mal dass es es noch nie gab zwischen CDU und Grünen,... ...das lief jetzt nicht so reibungslos die letzten Wochen und ich sag mal so nach heute glaube ich... ...es wird auch so weitergehen.

00:23:12: Klar ist es eine spezielle Situation weil sie beide gleich viele Sitze im Parlament haben.

00:23:16: So was kann vorkommen?

00:23:17: also sprich einen Pad bei den Abgeordneten aber Sie haben nunmal halt... Also die Grünen haben halt nur mal die Wahl gewonnen.

00:23:23: Prozente und damit wäre es ja eigentlich total klar.

00:23:26: Es gab da jetzt halt ein Deal, dass die CDU, die halt ziemlich angefressen ist in einigen Bereichen – das merken wir auch stimmungsmäßig deutlich -, dass sie dann dafür diesen Präsidenten bekommen.

00:23:36: Und dann wurde Muchterem Arras die bisherige Parlamentspräsidentin.

00:23:45: Die Frau wurde abgeräumt.

00:23:46: Genau, von ein paar Herren, die da was miteinander besprochen haben und sie ist jetzt Vize-Präsidentin also Hutab sage ich mal dass sie dann auch bereit war sozusagen sich halt von der Präsidentin dann in die nächste Reihe zu begeben.

00:24:02: Da war es dann sehr spannend, weil die AfD einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt hat, dass sie einen weiteren Vizepräsidenten wollen – damit meinten die natürlich sich, weil sie ja die größte Oppositionskraft sind.

00:24:17: Dann gab's da rüber eine Debatte das wurde abgelehnt Und dann gab es eine Wahl.

00:24:22: und dann haben sie gesagt, Sie wollen den Herrn Kuhs als eigenen Kandidaten dann eben gegen Muchterem Arras aufstellen.

00:24:31: Jetzt sage ich was gerade noch ein bisschen juristisch geprüft wird.

00:24:34: Ich denke mal dass die das sich schon alles überlegt haben.

00:24:37: aber es gibt eine Sache die mich selbst tatsächlich ein bisschen verwundert hat.

00:24:40: wir hatten Stimmzettel da stand dann Muchtere Maras und man konnte ankreuzen ja nein Enthaltung.

00:24:45: und dann sagte Thomas Stoble Ja.

00:24:47: und wer den anderen Kandidat wählen möchte Den von der AfD, ich muss den Namen nicht die ganze Zeit sagen.

00:24:53: Der soll den halt da drunterschreiben und dann bald jedes Kreuz machen finde ich echt gesagt... Also das ist jetzt nicht das Wichtigste hier aber ich find's ein bisschen seltsam.

00:25:02: Man hätte schon neue Zettel trinken können einfach?

00:25:04: Hätte ich sinnvoller gefunden.

00:25:06: ja und das heißt wir hatten natürlich als SPD-Fraktion plötzlich Aus unserer Sicht mussten wir uns sozusagen, gab es ja eine Wahl und dann war's für uns auch klar natürlich wenn eine grüne Muchterem Arras gegen einen AfD-Kandidaten steht.

00:25:27: Auch wenn das nicht unsere eigene Regierung ist.

00:25:29: in dem Fall sag ich jetzt einfach mal für mich als Freigewählte Abgeordnete habe ich mich entschieden Muchterem Arras zu wählen.

00:25:37: Ich möchte aber an der Stelle schon auch dazu sagen, dass es so ist.

00:25:40: Dass die Opposition zukünftig keinen Vizepräsident mehr hat.

00:25:45: Das heißt... Auch wir nicht!

00:25:49: Keine Oppositionskraft ist in der Spitze des Landtags vertreten.

00:25:52: Es halte ich demokratie theoretisch für keine gute Lösung.

00:25:58: Ist schwierig ja.

00:26:00: Also muss ich auch sagen, das hat Özti mir dann in der Presse noch mal so verkauft als wir sparen jetzt ein und ehrlich gesagt es steht ja nirgends wo drin dass der Vizepräsident von der AfD oder von der stärksten Oppositionskraft kommen muss sondern er muss aus dem Mitte des Landtags gewählt werden.

00:26:22: Klammer auf!

00:26:24: Es war bis jetzt halt einfach nur Usus, dass man es gemacht hat.

00:26:27: So wie es Usus war das die stärkste Fraktion übrigens auch den Landtagspräsidenten stellt weil da waren sie an der Stelle dann ziemlich flexibel im Rahmen ihres Deals und ich finde ist es einfach eine Frage des politischen Stils Und auch der Repräsentation Weil wir haben ja keinen Regierungslandtag Sondern der Landtag setzt also Die Landesregierung leitet sich aus dem Landtag ab.

00:26:53: Und wenn man diese Gespräche sich anhört, ich habe das ja jetzt nur in der Presse mitgekriegt und aus den Gesprächen mit gekriegt.

00:27:00: Wenn man es Gefühl hat dass die Spitze des Landtags sich aus Koalitionsverhandlungen also aus einer zukünftigen Regierung ableitet dann ist es ehrlich gesagt falsch rum aufgezäumt.

00:27:10: Das ist das gleiche Problem was wir in der letzten Legislatur hatten wo sie plötzlich auch ein Kett-Kommissionen die den Landtag angeht in ihren Koalationsvertrag reingemanscht haben und dann praktisch hat am Schluss die Regierung de facto Landtag ein Auftrag gestellt, nur soll eine Enquete-Kommission machen.

00:27:27: Und das ist dieses Verständnis, dass als ob Ihnen der Laden gehören würde und das einfach nicht, sondern es ist The People's House.

00:27:35: Es ist die Volksvertretung und andersrum wird ein Schuh draus und ehrlich gesagt finde ich hat mir nicht gefallen.

00:27:42: Ja auch kein guter Start, sage ich konkret zu Cem Özdemir den ich in vielen Bereichen durchaus schätze.

00:27:48: aber es ist so die Bevölkerung wählt einen Parlament und das Parlament wählt eine Regierung.

00:27:53: Und nicht andersrum, also es hält sich nicht eine Regierung irgendeinen Parlament oder so ne?

00:28:00: Und deshalb war das hochproblematisch.

00:28:01: man muss mal kurz erklären woran das lag.

00:28:03: Also diese Einspargeschichte ist es halt so.

00:28:06: die haben in der Vergangenheit halt sich wahnsinnig viele Staatssekretäre geleistet mit jeder Legislatur nochmal welche oben drauf und diese Stimmung war halt deutlich.

00:28:16: Jetzt haben sie aber sehr viele Abgeordnete, die sie alle irgendwie bedienen müssen.

00:28:20: Ich glaube das dürfte jetzt nicht überraschen dass da sind jetzt eben auch manche die bisher irgendwie zum Beispiel Staatssekretär oder sowas waren das jetzt nicht mehr?

00:28:28: Oder vielleicht eine Ministerin oder Minister, die jetzt es nicht mehr sind und da gibt's viel... Da gehts ja Druck dann in den Fraktionen und in den Parteien Und dann waren Sie doch nicht so bereit entgegen vielleicht gewissen Äußerungen in der Vergangenheit jetzt irgendwie mit den Staatssekretären runterzugehen.

00:28:46: Das heißt, sie haben das alles gelassen wollten aber doch erzählen dass sie ja sparen.

00:28:50: und was machen Sie?

00:28:51: Dann sparen sie halt nicht bei den Regierungsposten sondern sie sparen halt dann an dieser Stelle hat halt wirklich äußerte mir gesagt Ja also wir sparen uns da ein Vizepräsidenten

00:29:02: Und das

00:29:02: ist echt eine Sauerei!

00:29:05: Und es

00:29:05: ist total absurd weil ich bin nämlich heute... war ja die Wahl des Ministerpräsidenten, darauf kommen wir jetzt auch noch gleich.

00:29:12: Aber da bin ich an dem Landtag vorbeigelaufen und vor dem Landtag stehen diese ganzen Dienstlimousinen.

00:29:19: Und da fällt einem erst mal auf wie viele Jobs und wie viele Staatssekretäre wir wieder haben hat das Gefühl man läuft über den Parkplatz von so ein Mercedes Autohaus wirklich Eine Limousine nach der anderen, weil die alle natürlich da drin waren.

00:29:34: Und ich glaube, die Fahrer alle schon auf die ganzen neuen Regierungsmitglieder und Staatssekretäre gewartet haben gesagt Leute, ihr leistet euch da aber echt schon ein fetten Apparat den ihr euch da geschaffen habt.

00:29:45: Da

00:29:45: war gar nicht den Platz wahrscheinlich für alle Autos.

00:29:47: definitiv heute waren sie auch mal alle da im normalen Parlamentsbetrieb nicht unbedingt immer so dass die Ministerinnen-Minister-Staatssekretärin oder Staatssekreter alle da waren.

00:29:58: Ja, heute hat man es mal gemerkt wie viele das sind.

00:30:01: Das war aber gestern, also gestern ist...

00:30:05: Nee, gestern hat sich das Parlament...

00:30:07: Genau, wir waren nämlich noch beim Dienstag jetzt mal kurz am Mittwoch kommen.

00:30:12: Heute am MittWoch, was ist passiert?

00:30:16: Ihr habt Ministerpräsidenten gewählt und es gibt ein neues Kabinett.

00:30:20: Wie lief's?

00:30:22: Naja, jetzt bin ich Opposition da habe ich vielleicht einen anderen Blick Aber aus Sicht der Regierung absoluter Fehlstart.

00:30:28: Also muss man sagen, auch total zu meiner Überraschung.

00:30:32: Cem Özdemir hat ... ... drei und neunzig Jahre Stimmen bekommen.

00:30:37: Du hast es vorhin gesagt.

00:30:38: Grünen und CDU haben zusammen hundert zwölf Abgeordnete.

00:30:42: Und ich meine die haben Koalitionsvertrag gemacht.

00:30:45: in dem steht drin dass Cem Özemir ... ... zumindest der Präsidenten gewählt wird.

00:30:50: Das ist völlig klar.

00:30:51: das ist ja die Grundbedingungen sozusagen... miteinander koaliert.

00:30:57: Uns hat wir gehören zusammen, wir tun uns da jetzt zusammen und wollen fünf Jahre dieses Land regieren, dass man sich dann auch gemeinsam eigentlich geschlossen hinter ... hinter die Spitze stellt.

00:31:10: und das ist nicht passiert.

00:31:12: Jetzt muss man noch sagen, dass die AfD da wieder versucht hat irgendeinen Move zu machen weil sie wollen ja die ganze Zeit irgendwie natürlich auffallen.

00:31:21: Sie haben dann fand es super lustig haben Hagel auch vorgeschlagen Dass doch eher der Ministerpräsident werden soll.

00:31:28: denn dürfte jetzt hier auch klar sein CDU und AfD wenn sie zusammen ... gehen würden, hätten eine Mehrheit in diesem Parlament.

00:31:36: Die könnten dann einen anderen ... ... zum Ministerpräsident wählen.

00:31:39: Deswegen aus so einer rechten Sicht um irgendwie die zu ärgern ... ... ja kluger Move.

00:31:46: da muss ich jetzt an der Stelle und es habe ich...

00:31:48: Aber auch ein bisschen würdelos, was du gesagt hast.

00:31:50: Ja völlig!

00:31:50: Es ist schrecklich aber es ist.

00:31:53: Ich möchte an der Stelle mal sagen das hab ich mir auch vorhin persönlich gesagt Manuel Hagel ... ... hat wirklich grandios reagiert fand ich also wirklich beeindruckend, weil ich weiß in der Vergangenheit nicht die, die immer nur begeistert von den Redebeiträgen von Manuel Hagel im Parlament war.

00:32:07: Aber muss ich sagen er ist aufgestanden hat erklärt warum es mit seiner Christdemokratie keinerlei Zusammenarbeit geben wird und dass sie nicht bereit steht für Spielchen in der AfD und hat das wirklich mit großen Worten von sich gewiesen und gesagt Es gibt persönliche Ziele, aber es gibt Dinge die wichtiger sind als das.

00:32:32: Das war wirklich beachtlich, muss ich sagen hat er sehr stark gemacht weshalb ich in dem Moment ehrlich gesagt dachte dass sie natürlich Cem Öztemir hundert zwölf Stimmen erhalten wird.

00:32:44: Klar!

00:32:44: Da war ich mir in diesem Moment sicher und das ist nicht so gekommen.

00:32:51: also es gab drei neunzig Jahr Stimmen, sechsundzwanzig Gegenstimmen und vier Enthaltungen Und der Hagel, also sprich das sind natürlich dann die AfD-Leute, haben... ...vierunddreißig von fünfunddreißig, haben dann Hagel draufgeschrieben als Gegenwart.

00:33:05: Er stand ja nicht wirklich zur Wahl, er hat sich hier auch nicht bereit erklärt.

00:33:10: und es heißt also davon ist auszugehen alle AfDler bis auf einen eben haben den Hagel gewählt und es heisst halt aus der Regierung, wir sind zehn Abgeordnete da muss es dann halt noch Minimum fünfzehn Gegenstimmen gegeben haben, respektive eben noch dazu Enthaltungen.

00:33:32: Also dass die überwiegend aus der CDU kommen oder wahrscheinlich alle ist es klar und das zeigt ja was bei denen intern gerade los ist.

00:33:40: Klar absolut!

00:33:41: Und wer?

00:33:45: danach wurden die Minister vereidigt?

00:33:48: Oder erst mal habt ihr über die Ministerliste abgestimmt?

00:33:52: Nee, da wird gar nicht abgestimmt.

00:33:54: Sondern erst nimmt hat dann Cem Özdemir dieses Wahlergebnis angenommen.

00:34:01: Dann hätte er eigentlich vereidigt werden sollen.

00:34:03: aber da gab es eine komische Sitzungsunterbrechung.

00:34:05: die war sehr merkwürdig und er verließ sozusagen sein Kabinett und erklärt dann wen er in seinen Kabinet beruft welche Ministerinnen und Ministerien.

00:34:14: Ah

00:34:15: ich dachte das wird danach immer noch mal ganz kurz über die Gesamtliste abgestimmt.

00:34:20: Und das ist so eine Besonderheit im Bahnwürttemberg, aber das ist praktisch nur so ein Formakt der einfach ... Das wird relativ kurz durchgewunken.

00:34:27: Das ist kein großes Ding und dann ging die Vereidigung los.

00:34:31: Ich habe es jetzt dieses Mal nicht mitbekommen Aber ich muss ehrlich sagen, das Kabinett ist spannend und ich würde vorschlagen dass wir nächste Woche weil nächste Woche geht der parlamentarische Betrieb richtig los Dass wir nächste woche eins einmal dann anschauen, was steht eigentlich in diesem Koalitionsvertrag drin?

00:34:51: Dass wir uns in der nächsten Woche einmal anschauen wer sitzt denn eigentlich in der Landesregierung.

00:34:56: Wie finden wir wen?

00:34:57: weil auch da gibt es noch große Unterschiede.

00:34:59: Wer sitzt spannenderweise nicht drin?

00:35:02: und dass wir nächste Woche uns auch noch um ein anderes Thema kümmern das glaube ich ganz wichtig ist und zwar für die SPD-Bahn Württemberg.

00:35:13: Weil die SPD Bahn Württmberg steht momentan von einem ganz spannenden Prozess der Neuaufstellung, die Doro hat dargelegt.

00:35:21: Was uns alles in der Fraktion erwartet und was sie gerade am Organisieren ist.

00:35:27: Sie hat aber auch gesagt, sie kommt gerade viel rum im Land und du kommst relativ viel im Land rum weil du dich auf eine richtig krasse Reise begibst und zwar kandidierst du für ein Landesvorsitz?

00:35:39: Und warum du das machst und warum es wichtig ist Und warum ich das übrigens auch von Herzen unterstütze.

00:35:45: Darüber werden wir nächste Woche mal ausführlich reden, praktisch auch in dem ganzen Kontext was auch wichtig ist, warum die SPD eine starke sozialpolitische oder soziale Kraft im Land sein muss und warum wir alle wahrscheinlich finden dass die SPD sichtbar sein muss ganz massiv in der Landespolitik.

00:36:07: darüber werden wir nächsten Wochen diskutieren.

00:36:10: Ich freue mich drauf.

00:36:11: So, und davor haben wir ja wie in den letzten Podcasten.

00:36:16: Postcasts haben wir Schlange immer durch und ich im Abwechslenden ein Ort, den ihr unbedingt im Land gesehen haben müsst vor.

00:36:26: Und dieses Mal haben wir einen gemeinsamen Ort.

00:36:30: Genau!

00:36:32: Wir konnten uns auch nicht einigen.

00:36:34: Wer muss dieses mal den Ort sagen?

00:36:35: Da ist Flo auf einen gekommen der für uns beide eine Bedeutung hat.

00:36:39: Ich fang mal kurz an... Ich mach das ja auch ganz transparent.

00:36:43: Ich bin nicht letzte Woche forty-fünf Jahre geworden.

00:36:47: Happy Birthday!

00:36:48: Danke schön, es ist leider ein bisschen untergegangen aufgrund der anderen Geschichte die du angesprochen hast.

00:36:53: ich war irgendwie mal wieder wie immer im Land unterwegs und hab meine Familie nicht gesehen aber am Sonntag wenigstens habe ich's geschafft mit meiner Familie meinen Geschwistern und ihre Familie und ganz eng freund mein Geburtstag zu feiern.

00:37:09: ... im Waldheim, ... ... im Klarer Zettgenwaldheim in Stuttgart-Sillenbuch.

00:37:16: Da machen wir nämlich ganz gerne ... ... Geburtstagsfeste meiner Großfamilie, die ja ... ... überwiegend in Stutgart

00:37:22: sitzt.".

00:37:23: Und da haben wir was gemeinsam weil meine Familie trifft sich am nächsten Samstag und dann gehe ich hin nach der... Regionalkonferenz von die, die SPD-Bahn Württemberg hier in Nordwürttembergh also in Weiblingen abhalten wird gehe ich danach hin weil wir da das Wahlfest feiern.

00:37:42: Also alle... ... der Familie alle Mitglieder der Familienwahl.

00:37:45: Also nicht zu einer Wahl, sondern die Familiewahl?

00:37:48: Ja, Familiewahlen

00:37:49: trifft sich einmal um den Geburtstag meiner mittlerweile verstorbenen Oma.

00:37:54: Treffen wir uns einmal im Jahr und kommen aus dem ganzen Land... ...und das ist immer im Klarer Zetkin-Haus.

00:37:58: Und wenn wir andere feiern haben, ist es ähnlich wie bei Dorosfamilien,... ...dann findet das im Klarar Zetken-Waltheim in Stuttgart-Sillenbuch statt.

00:38:07: Und das ist ein Ort, mit dem ich aufgrund meiner Familie da sehr viel verbinde.

00:38:13: Wir da regelmäßig sind übrigens... Da kann man auch hin, wenn man keine Familienfeste feiert weil es einen richtig schönen Ausflugsort gerade mit einem richtig tollen großen Spielplatz ist.

00:38:24: Das ist so am Waldrand gelegen.

00:38:27: wie es wieder besser wird vom Wetter, kann man da und mal aus der Region Stuttgart ist.

00:38:32: Es ist ein Ort, den wir wirklich gesehen haben muss.

00:38:34: Der richtig schöneste, den ich nur vom Herzen empfehlen kann und ich werde am Samstag da sein!

00:38:39: Sehr schön, ich wünsch dir viel Spaß.

00:38:42: Es ist ein toller Ort.

00:38:43: gleich wenn man hinkommt steht ganz groß ein Ort für jedermann und das ist natürlich jetzt muss man natürlich auch sagen der Name ist Programm Clara Zettkin.

00:38:51: es hat eine sozialistische Arbeiter Tradition und viele Tolle Waldheime in Stuttgart aber dieses hat offensichtlich für uns beide eine besondere Bedeutung Genau!

00:39:01: Und wir wünschen euch jetzt eine wunderschöne Woche einen wunderschön Feiertag und nächste Woche geht da parlamentarische Betrieb ganz normal los und deswegen hört ihr uns wieder.

00:39:12: Macht's gut, tschau-tschau!

00:39:13: Tschüss.